Zur Klausur in die Rhön

Zur Klausur in die Rhön
Zur Klausur in die Rhön
Zu ihrer alljährlichen Klausurtagung hat sich die CDU-Fraktion dieses Mal in die idyllische bayrische Rhön, genauer gesagt nach Speicherz (Nähe Bad Brückenau), zur Beratung des vorgelegten Haushaltes 2018 zurückgezogen.

Der Haushalt der Stadt Erlensee wird jedes Jahr auf das Neue erstellt, überarbeitet, beschlossen und bei der kommunalen Finanzaufsicht eingereicht. Wie die Zahlen belegen, greifen die Konsolidierungsmaßnahmen positiv in den Haushalt mit ein. Die Stadt konnte hier einen ausgeglichenen Haushalt mit einem kleinen Überschuss erwirtschaften, eine weitere Bestätigung der guten Leistungen der zuständigen Stellen innerhalb der Verwaltung. Eine positive Entwicklung der Finanzlage sind zu erwartende Gewerbesteuereinnahmen, bedingt durch die umfangreiche Ansiedlung von Großfirmen. Gleichwohl werden diese Effekte erst in naher Zukunft eintreten, so dass man weiterhin sorgsam mit den vorhandenen Finanzmitteln umgehen muss.

Auf ihrer Klausurtagung hat die CDU Erlensee, auch unter Mitwirkung ihres Ehrenvorsitzenden Werner Cwielong, gemeinsam weitere Ideen rund um die städtischen Einnahmen und Ausgaben beraten und beschlossen. Es kristallisierten sich zwei Hauptthemen in den umfangreichen Beratungen heraus: Die CDU-Fraktion steht weiterhin konsequent für eine bürgernahe Politik, eine Politik des Mitnehmens, der Diskussion in öffentlichen Fraktionssitzungen, des Nachfragens von unklaren Sachverhalten und der konstruktiven Zusammenarbeit im Parlament.

Als eigentliches Hauptthema der Klausur stellte sich jedoch die Thematik „Sicherheit in Erlensee“ heraus, mit allen vielfältigen Aspekten, die sich auch in vielen Antragsformulierungen wiederspiegeln. Die CDU-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Horst Pabst, spricht hier ausdrücklich von einem „Sicherheitskonzept für die Stadt“, was sich letztlich auch durch Nachfragen aus der Bevölkerung als nachdrücklich dringend erforderlich erweist. Unter dieses Konzept fällt u. a. die Wiedereinführung des Freiwilligen Polizeidienstes, Kameraüberwachung an entsprechenden Brennpunkten, regelmäßige Verkehrsbegehungen (z. B. mit Feuerwehr), Einführung des Leon-Programms für Schulkinder, eine Verbesserung der Straßenbeleuchtung, die Einführung von Zebrastreifen und Verkehrsspiegeln vor Kindergärten, und noch einiges mehr. Sicherheit ist eine der vorrangigen Aufgaben des Staates, und in Erlensee soll dieses Thema mehr auf die Agenda der täglichen Wahrnehmung. Die von der CDU-Fraktion formulierten Änderungswünsche zum Haushalt stehen dabei immer in einem verantwortungsvollen Rahmen, eine Deckung der Mehrkosten ist somit nach eigenem Verständnis gewährleistet. Auch sinnvolle Investitionen in bestehende Gebäude und Institutionen wurden formuliert und als Anträge zum Haushalt vorbereitet.

Alles in allem war die Fraktion „Fleißig wie die Biber“, was aber nicht nur an dem gleichnamigen Gasthof in Speicherz in der bayrischen Rhön lag. Die Vorsitzende Birgit Behr, der Fraktionsvorsitzende Horst Pabst und der Ehrenvorsitzende Werner Cwielong, äußerten sich gleichermaßen zufrieden mit der Klausurtagung. “Die verbrachte Zeit war äußerst produktiv und erkenntnisreich, die CDU-Fraktion konnte klare Positionen beziehen und Änderungen anstoßen zur sinnvollen Weiterentwicklung der Stadt Erlensee und ihrer Bürger.“

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